Der Libanon am Abgrund

Es ist selten, dass Gesellschaften in einem sehr kurzen Zeitraum bis zur Unkenntlichkeit verwandelt werden. Die Ursachen solch historischer Momente sind meistens Kriege oder die Invasion ausländischer Mächte. Aber es ist kein Krieg, der im Libanon stattfindet, zumindest jetzt noch nicht. Mitten in einer der laut Weltbank seit Mitte des neunzehnten Jahrhunderts weltweit schlimmsten Finanz- und Wirtschaftskrisen, erfährt der Libanon einen schmerzhaften Prozess des sozialen Zerfalls, dessen Auswirkungen sich in fast allen Aspekten der Gesellschaft zeigen. In den nur wenigen Monaten seit dem Beginn der Krise hat sich das Grundgerüst der libanesischen Wirtschaft aufgelöst und bis dahin unvorstellbares soziales Leid mit sich gebracht. Und anscheinend findet dieser Zerfall kein Ende.

Jahre fühlen sich wie Jahrzehnte an

Diese verheerende Krise ist das Ergebnis von Jahren neoliberaler und geldgieriger Politik und folgte auf eine kurze, aber hoffnungsvolle Welle von Protesten der breiten Öffentlichkeit, die im Oktober 2019 begann. Monatelang demonstrierten Tausende Menschen in vielen Regionen des Libanon gegen das herrschende Regierungssystem. Diese Proteste wurden gewaltsam niedergeschlagen. Ob dieser Aufstand die letzte Chance war, die Krise zu verhindern, oder ob er nur ein Symptom derselben war, werden wir wohl nie wissen. Es war allerdings der größte Aufstand in der Geschichte des Landes, im Nachhinein wenigstens ein Trostpflaster.

Aber nicht die Gewalt des Staatsapparats führte letztendlich zur Schwächung dieser gerade entstehenden Oppositionsbewegung. Der völlig unerwartete Ausbruch einer globalen Pandemie mit ihren Einschränkungen der Bewegungsfreiheit machte die öffentlichen Plätze wieder frei von Demonstrationen. Das social distancing erwies sich als effizientes Mittel, den Aufstand schnell wieder zu beenden. Die Monotonie der langen Lockdown-Monate sollte aber nicht ewig dauern. Denn am 4. August 2020 explodierte der Hafen Beiruts aufgrund der Lagerung hunderter Tonnen von hochexplosivem Ammoniumnitrat. Weite Teile der Hauptstadt wurden zerstört, Hunderte unschuldige Menschen starben, und Hunderttausende verloren ihr Zuhause. Der 4. August war ein Wendepunkt voller Blut, Glassplitter und der verlorenen Zukunft von Tausenden.

Der Weg des Libanon in den Abgrund ist bisher mit vielen „außergewöhnlichen“ Ereignissen gepflastert, die schnell nacheinander eintraten; so schnell, dass sie für sich genommen schon nicht mehr außergewöhnlich waren. Das unvorstellbar Schlimmste ist nicht mehr länger nur der Stoff von Alpträumen oder Endzeitszenarien. Es ist die neue Realität, die neue Normalität, etwas, das schon morgen passieren kann.

Das Schlimmste kommt erst noch, definitiv.

Der Aufstand von 2019

Vor einem Jahr war die Stimmung noch ganz anders. Die schon im Finanzsektor schwelende Krise machte sich langsam auch im Rest der Gesellschaft bemerkbar. Jedes einzelne Indiz wies klar in Richtung großer Gefahr, doch die Regierung hoffte darauf, dass ein Akteur von außen eingreifen und sie vor dem Absturz retten würde. So, wie es in der Vergangenheit immer geschehen ist. Was sie aber nicht erwartet hatte war, dass die Bevölkerung sich das nicht mehr gefallen lassen wollte.

Im Sommer 2019 wüteten Waldbrände, die durch die allgegenwärtige Korruption noch verschlimmert wurden, denn die Feuerwehr konnte wegen fehlender Ausrüstung die Brände nicht ordentlich bekämpfen. Überhastet suchte die Regierung dafür nach neuen Einnahmequellen und wollte deshalb eine Steuer auf WhatsApp einführen, dem am häufigsten genutzten Messenger Dienst im Libanon. Die große Ungerechtigkeit dieses als Sparkurs getarnten Plans legte damit aber gleichzeitig die völlige Inkompetenz der regierenden Eliten offen. Diese geplante Maßnahme machte der über die Waldbrände immer noch zutiefst geschockten Bevölkerung endgültig klar, dass sie auf sich selbst gestellt war. Am Abend des 17. Oktober gingen Tausende in vielen Regionen des Libanon auf die Straße, um ihrer Empörung über die Regierung Luft zu machen. Diese eine lange Protestnacht reichte schließlich aus, die Regierung zog ihr Vorhaben zurück. Sie hatte damit aber eine Protestbewegung in Gang gesetzt, die als „Oktoberaufstand“ bekannt wurde und den öffentlichen Raum noch monatelang beherrschen sollte.

Vom Oktober 2019 bis März 2020 demonstrierten Menschen aus allen Bevölkerungsschichten, geeint in ihrer Empörung und ihrer Ablehnung des bald nur noch als „Regime“ bezeichneten alten Regierungssystems. In wenigen Wochen wurde aus dem Aufstand gegen die aktuelle Regierung eine Anklage gegen das im Libanon seit Ende des Bürgerkriegs herrschende System. Ein Regime, das aus einer Allianz von früheren Warlords, habgierigen Kapitalisten unter dem Deckmäntelchen neoliberaler Ideologien sowie aus gewaltbereiten religiösen Milizen bestand. Fast fünf Monate lang waren die Straßen des Libanon Schauplatz von Demonstrationen, Protesten, Aufständen und Gewalt, die das Ende einer Ära einläuteten. Das Ende des Nachkriegsregimes und seiner Günstlingswirtschaft.

Der Aufstand entstand sicherlich aus der Empörung über die rekordverdächtige Korruption der regierenden Eliten. Aber noch stärker war er Zeichen einer tiefgreifenden sozialen Transformation, die sich seit drei Jahrzehnten im Libanon angebahnt hatte. Ganz gleich ob hinsichtlich Geschlecht, Generation, Klasse, sexueller Orientierung oder ideologischer Präferenz – eine Gesellschaft im Wandel kam ans Licht, die sich bis dahin nicht hatte zeigen dürfen. Diese neue Gesellschaft brach sich mit dem Aufstand Bahn und wurde zusammengehalten von einem tiefen Gefühl gemeinsamer Unsicherheit. In dem Augenblick als die Gesellschaft begann, der Krise zu begegnen, entdeckte sie sich selbst.

Der Aufstand wurde mit nie dagewesener Gewalt beantwortet, sowohl vom Staat, als auch von parteinahen Schlägern. Diese Gewalt zielte auf die verletzlichsten Gruppen bei den Demonstrationen, es war aber nicht nur körperliche Gewalt. Denn die Regierung versuchte erst gar nicht, irgendeine der schlimmsten Auswirkungen der sozioökonomischen Krise abzumildern, was an sich schon eine Form von struktureller Gewalt des Regimes an seiner eigenen Bevölkerung ist. Die Krise lief nicht einfach nur so weiter, sondern wurde als Unterdrückungsinstrument genutzt, um jeglichen Widerspruch zu ersticken. Nichtsdestotrotz setzte sich der Aufstand auf vielerlei Weise fort. Ob in Wahlen an Universitäten, bei Wahlen für öffentliche Ämter oder in den entstehenden Netzwerken militanter Organisationen: der Aufstand nahm neue Formen an und passte sich den Mühen der Selbstorganisation mitten in einer sozialen Krise an.

Eine lang schwelende Krise bricht plötzlich aus

Der Aufstand scheint gerade nur eine blasse Erinnerung zu sein, fast eine historische Anomalie, wenn man ihn aus der Sicht der aktuellen Krise betrachtet. Ganz gleich wie normalerweise Krisen bewertet werden; es fällt schwer eine Krise derartigen Ausmaßes zu beschreiben. Auch Zahlen, ganz gleich wie dramatisch sie ausfallen, können die Düsternis der aktuellen Lage nicht darstellen. Eine Beschreibung des gegenwärtigen Elends, und sei sie noch so schmerzhaft, kann auch nicht das Ausmaß zukünftigen Elends abbilden. Wie können wir begreifen, was es heißt, alles verloren zu haben?

Die Menschen lassen ihre Autos über Nacht an Tankstellen stehen, damit sie genug Benzin ergattern, um zur Arbeit fahren zu können. Ärzte bitten ihre Patienten, selbst Narkosemittel zu besorgen, damit notwendige Operationen durchgeführt werden können. Strom gibt es nur noch zwei Stunden am Tag. Der Hunger ist zurück in einem Land, das an nichts anderem krankt, als an der Korruption und an der neoliberalen Politik seiner geldgierigen Eliten. Alles im Land ist knapp und es wird ein kompletter Mangel der einfachsten Dinge des täglichen Bedarfs erwartet, wie Babynahrung und Medikamente. Die Libanes/innen werfen alle ihre sozialen Netze im Inland und im Ausland aus, um ihre schiere Existenz zu sichern. Dabei wächst die Zahl derjenigen, die um nicht zu verhungern, auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Der Libanon erlebt nicht eine Krise, sondern eine Verquickung von mehreren Krisen. Die offensichtlichste ist die Währungskrise. Das libanesische Pfund stürzte vom vormals offiziellen Umtauschkurs von 1.500 LBP für einen US-Dollar auf den jetzt reellen Schwarzmarktkurs von 20.000 LBP pro Dollar, Tendenz weiter fallend. Durch die massive Entwertung der Währung sind nicht nur die Ersparnisse der Bevölkerung aufgebraucht und die Gehälter um fast 90 P gefallen. Auch das allgemeine Wirtschaftsleben ist zum Erliegen gekommen, mittlerweile grassiert eine Hyperinflation. Und das in einem Land, das sich für seinen Konsum fast nur auf Importe stützt.

Die Währungskrise kommt zusätzlich zu einer Bankenkrise, durch die praktisch der gesamte Bankensektor pleiteging. Die Ursache liegt im geldgierigen Geschäftsgebaren der Banker, die sich auf extrem hohe Zinsen auf Staatsanleihen verließen. Informelle und willkürliche Kapitalverkehrskontrollen wurden eingeführt, wodurch die Bevölkerung nicht mehr auf ihre Fremdwährungskonten zugreifen konnte. Diese Politik, die einem legalisierten Diebstahl gleichkommt, führte zu einem Wertverlust der US-Dollar Konten, von über 80 Prozent, der zum Wertverlust von Anlagen in Landeswährung noch hinzukommt.

Die Bevölkerung zahlt den Preis dieser Bankenkrise, die mit der des Staatshaushalts einhergeht, oder um es anders zu sagen: die Bevölkerung zahlt den Preis für die Habgier von Bankern und Politikern. Seit dem Ende des Bürgerkriegs war die Finanzbranche der Financier der öffentlichen Hand, die diese Branche mit üppigen Zinssätzen anlockte. Durch ein rekordverdächtig hohes Korruptionsniveau verprasste der Staat Gelder und hinterließ immense Staatsschulden und zerfledderte öffentliche Institutionen. Mehr als drei Jahrzehnte dieses Schneeballsystems haben aus der libanesischen Wirtschaft eine Günstlingswirtschaft gemacht, die nur auf Finanz- und Immobilienspekulation beruht und jede Möglichkeit einer produktiven Wirtschaft zerstört hat.

Und all das geschieht, während die Regierung und die Machteliten tatenlos zusehen und kein einziges Konzept haben, um die Krise unter Kontrolle zu bekommen. Maßnahmen, die einige der Auswirkungen der Krise hätten abfedern können, wie eine frühe Einführung von Kapitalverkehrskontrollen, wurden aktiv verhindert. Es wurde nichts unternommen, um die Schwere der sozialen Krise abzumildern. Es gab nicht einmal vage Reformpläne, um ausländische Hilfsgelder einzuwerben. Stattdessen ziehen die Eliten es vor, die Europäer/innen mit Geflüchteten zu erpressen, in der Hoffnung, dass diese ihr korruptes Regime weiter finanzieren. Das ist das übliche Vorgehen dieser geldgierigen Klasse seit dem Ende des Bürgerkriegs und es hat auch bis vor Kurzem funktioniert. Deswegen sind die ausländischen Mächte am Fortbestand des Regimes mitschuldig. Die Schwere der Krise hat diesem System nun aber den Garaus gemacht. „Der Libanon ist zu wichtig, um zu fallen“, so hieß es immer von dem Regime nahestehenden Experten. Nun, jetzt ist er gefallen, und diesmal hilft ihm keiner mehr auf.

Die Explosion am 4. August

Am 4. August 2020 um 18:08 Uhr erschütterte eine massive Explosion die libanesische Hauptstadt. Über 2.500 Tonnen Ammoniumnitrat explodierten im Hafen Beiruts und zerstörten große benachbarte Viertel der Hauptstadt. Dabei starben Hunderte unschuldige Menschen, Tausende wurden verletzt und Hunderttausende verloren ihr Zuhause. Der Detonation folgte eine gewaltige Druckwelle, ein irres Geräusch von zerberstenden Glasscheiben dröhnte durch die Stadt. Ein riesiger Wolkenpilz stieg auf, danach hingen orangefarbene Schwaden am Himmel. Erst Stunden danach war klar, dass Lagerhäuser im Hafen explodiert waren. Der Schock darüber wich zuerst der Ungläubigkeit und dann der gewaltbereiten, tödlichen und tiefsitzenden Erkenntnis, wie mörderisch diese Regierung geworden war, und wie unwichtig ihr unser aller Leben ist. 

Ein Jahr nach der Detonation gibt es noch immer keine offizielle Stellungnahme zu den Hintergründen dieses Verbrechens. Es war mit Sicherheit ein Verbrechen, keine Katastrophe oder ein Unfall. Der erste damit befasste Untersuchungsrichter wurde seines Amtes enthoben, nachdem er den libanesischen Übergangspremier und drei ehemalige Minister wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung vorladen wollte. Der neue Untersuchungsrichter erstellte eine noch längere Liste an hohen Beamten und Militärs, die zur Befragung einbestellt werden sollten. Es ist noch unklar, was aus diesem Aufklärungsversuch wird, doch aus den ersten Reaktionen der politischen Eliten kann man ablesen, dass sie sich auch diesmal der Befragung entziehen werden und es damit auch keine Ermittlungsergebnisse geben wird. Ein neuer Verein von Opferfamilien (Association of the Families of the Port Victims) verlangt Gerechtigkeit und tritt Versuchen des Regimes entgegen, seine Taten zu verharmlosen. Doch egal, ob die Untersuchung zu einem offiziellen Ende kommt oder nicht, die Menschen wissen, wer für dieses Verbrechen verantwortlich ist. Die für dieses Verbrechen Verantwortlichen wissen es auch.

Die Explosion hat jede naive Hoffnung auf eine mögliche Reform des Regimes oder gar nur eine Koexistenz mit ihm, egal wie schmerzhaft das wäre, ein Ende bereitet. Für viele war es das Signal, dass es höchste Zeit sei, das Land zu verlassen. Und diejenigen, die zurückbleiben, fragen sich nun, ob und wie sie sich vor diesem mörderischen Regime selbst schützen könnten. Wie sähe denn eine Bürgerbewegung zum kollektiven Selbstschutz überhaupt aus?

Die internationale Reaktion und eine globale Solidarität

Nach Jahren der Unterstützung des Regimes mit unterschiedlichsten Erklärungsmustern überprüft die internationale Gemeinschaft nun ihren Standpunkt zum Libanon. Anfangs hatte man noch versucht, die politischen Machteliten zu überzeugen oder zu zwingen, eine handlungsfähige Regierung zu bilden und notwendige Reformen anzustoßen.  Mittlerweile scheinen die internationalen Akteure jegliche Hoffnung auf eine interne Lösung verloren zu haben. Da es auch auf diplomatischem Weg keine Auswege gibt, bietet man dem Libanon Lösungen an wie anderen failed states zuvor– die Gewährung rein humanitärer Hilfe gepaart mit Sicherheitsaspekten. Angesichts der katastrophalen sozialen Situation und dem Mangel an fast allem versucht man so, die einfachsten Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu sichern.

Dieser humanitäre Impuls wird aber auch von Sicherheitsbedenken geleitet. Man befürchtet angesichts der großen Flüchtlingsbevölkerung im Libanon eine neue Welle von Flüchtlingen über das Mittelmeer nach Europa. Zum anderen sind soziale Unruhen nicht ausgeschlossen. Zunehmend wird über eine externe finanzielle Unterstützung der libanesischen Armee diskutiert, die als letzte offizielle Institution des Staates das Land zusammenhalten könne. Sich auf die Armee zu stützen, um die öffentliche Ordnung abzusichern, ist einigermaßen ironisch, da der Libanon einer der wenigen Staaten der Region ist, in dem das Militär bislang aus dem Politikbetrieb herausgehalten werden konnte. Und die Idee ist zudem unrealistisch, da die libanesische Armee viel zu schwach für die ihr von ausländischen Diplomaten zugedachte Rolle ist.

Diese Lösungsansätze sind bestenfalls kurzsichtig und könnten alles noch verschlimmern. Eine auf humanitärer Hilfe und Sicherheitsinteressen basierende Herangehensweise fesselt den Libanon in einem Teufelskreis nie endender Armut und Not. Denn die Machteliten schielen schon auf ausländische Hilfsgelder, die ihre letzte Quelle für Devisen sind. Den Libanon vornehmlich als ein Land voll von „die Sicherheit gefährdenden Opfern“ zu sehen, mit denen man irgendwie umgehen muss, kann für ausländische Diplomaten sehr bequem sein, es wird jedoch nicht helfen. Die aktuelle Lage ruft nach einem anderen Verständnis von Solidarität, nach einer Form globaler Solidarität mit einer leidenden Bevölkerung, die von ihren Machteliten als Geisel gehalten wird. Globale Solidarität konnte in der Vergangenheit nicht das Leid einer Bevölkerung ausgleichen, die gegen ihr Regime aufgestanden ist, und momentan gibt es weltweit nichts, was uns optimistischer werden lässt. Optimismus und Pessimismus sind Gefühle, die wir uns nicht mehr leisten können. Es ist ein Luxus, den wir vor langer Zeit verloren haben. Im Moment haben wir keine andere Wahl, als Widerstand zu leisten.

Bei all dem Leid und der Not zu überleben und trotzdem noch Widerstand zu leisten, ist unsere eigene Aufgabe. Solidarität mit einer Bevölkerung zu zeigen, die sich gegen ihre Herrscher auflehnt, ist Eure Aufgabe.

Interview: Die Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut nach der Explosion

Die neue Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut, Anna Fleischer, sprach am ersten Jahrestag der Explosion mit dem Deutschlandfunk über die Situation von Kunst und Kultur in der noch immer zerstörten Hauptstadt. »»

Fotogalerie:

Hafen Beirut - ein Jahr nach der Explosionskatastrophe (04.08.2020)

Dieser externe Inhalt erfordert Ihre Zustimmung. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.

Open external content on original site

Dieser externe Inhalt erfordert Ihre Zustimmung. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.

Mehr Infos auf der Seite unseres Regionalbüros Beirut (englisch)